Unter KI-Recht versteht man das rechtliche Regelwerk, das die Entwicklung, den Einsatz und die Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz (KI) betrifft. Dies ist ein relativ neues Rechtsgebiet und betrifft viele angrenzende Rechtsgebiete:

Datenschutz und Datensicherheit
Datenschutzgesetze: Wie z.B. die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in der EU, legen fest, wie personenbezogene Daten bei der Entwicklung und Nutzung von KI verarbeitet werden dürfen.Datenminimierung: Nur so viel Daten sammeln und verwenden, wie nötig ist.

Haftung und Verantwortlichkeit
Produkthaftung: Wer ist verantwortlich, wenn KI-Systeme schaden verursachen? Dies kann sowohl die Entwickler als auch die Nutzer betreffen.Algorithmische Verantwortung: Wer haftet für Entscheidungen, die von KI-Systemen getroffen werden?

Urheberrecht und geistiges Eigentum
Eigentum an Daten: Wer besitzt die Daten, die KI-Systeme generieren oder verwenden?Schutz von KI-generierten Inhalten: Kann ein KI-System als Urheber betrachtet werden, oder liegt das Urheberrecht bei den Entwicklern?

Ethik und Nicht-Diskriminierung
Bias und Diskriminierung: Gesetze und Richtlinien, die verhindern sollen, dass KI-Systeme benachteiligende Entscheidungen treffen.Transparenz: Verpflichtung zur Erklärung, wie Entscheidungen von KI getroffen werden.

Regulierung und Normen
Europäische KI-Verordnung: Es gibt Bestrebungen, spezifische Regulierungen für KI zu schaffen, die sicherstellen, dass KI-Systeme sicher und ethisch sind.

Praktische Beispiele:
Autonomes Fahren: Welche Gesetze regeln die Verantwortung bei Unfällen mit selbstfahrenden Autos?

Medizinische Diagnose: Wie werden KI-gestützte Diagnosen rechtlich behandelt?

Mitarbeiterüberwachung: Wie weit darf ein Unternehmen KI einsetzen, um bestimmte KPIs festzulegen?

• Sie stellen ein KI-Tool bzw. KI-Software her. Sie fragen sich, ob der Einsatz dieses Tools überhaupt erlaubt ist oder welche Vorgaben dazu beachtet werden müssen.
• Insbesondere fragen Sie sich, welche Daten mit dem KI-Tool verarbeitet werden dürfen und wer eigentlich die Haftungsverantwortung trägt.
• Sie sind in Planung eines größeren KI-Projekts zum Aufbau und der Implementierung einer KI-Software in einem Unternehmen und benötigen rechtliche Begleitung dieses Prozesses bis zu Vertragsverhandlungen und Unterschrift.
• Sie möchten Ihre Mitarbeiter im Umgang mit KI schulen, um einerseits für Sicherheit im Unternehmen zu sorgen und andererseits Ihren Sorgfaltspflichten als Arbeitgeber nachzukommen.

Bei streitigen Auseinandersetzungen

Der Einsatz von KI-Tools kann einige Konflikte mit sich bringen. Tools können nicht wie versprochen funktionieren, Deadlines wurden nicht eingehalten oder es ist ein Schaden eingetreten. So gehen wir in aller Regel vor:

• Aufnahme der Situation im Erstberatungsgespräch oder am Telefon
• Vollständige Sichtung aller Dokumente, Beweise etc.
• Begutachtung der Rechtslage und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
• Vorbereitung der weiteren Maßnahmen (z.B. Anwaltsbrief, Klage o.ä.)
• Ständige Rücksprache mit Ihnen und dann ggf. Freigabe der Maßnahme

Bei der Gestaltung von Verträgen

Es ist wichtig, dass wir Ihre Situation nicht nur rechtlich, sondern auch aus allen anderen Blickwinkeln verstehen. Wir nehmen uns die notwendige Zeit, um Ihr Produkt und Ihre Herangehensweise wirklich zu verinnerlichen. Außerdem sind wir darauf bedacht, Ihre Verträge so detailliert wir nötig, aber auch so kompakt und verständlich wie möglich zu gestalten. Pragmatismus hilft Ihnen und Ihrem Kunden bei seiner Investitionsentscheidung.

• Aufnahme der Situation im Erstberatungsgespräch oder am Telefon
• Erfassen aller wirtschaftlichen Ziele der Mandantschaft – noch unabhängig von jeder rechtlichen Bewertung
• Rechtliche Prüfung der Mandanteninteressen auf Rechtmäßigkeit und Umsetzbarkeit
• Erste Vertragsentwürfe
• Korrektur und Anpassung in Rücksprache mit Mandantschaft bis zur Finalisierung
• Schulung Ihrer betreffenden Mitarbeiter zur korrekten Verwendung